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Zum Thema: Recht



Ratgeber für Menschen mit Behinderung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt regelmäßig aktualisiert bereit:

Ratgeber für Menschen mit Behinderung
als Drucksache zu bestellen oder online lesen oder als pdf herunterladen
http://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/a712-ratgeber-fuer-behinderte-mens.html 

Rat-Geber für Menschen mit Behinderung in leichter Sprache
als Drucksache zu bestellen oder online lesen oder als pdf herunterladen
http://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/a749-ratgeber-behinderung-barrierefrei.html;jsessionid=D54AE6294799E7A2878FBA2124D0B914 

  

 


18 werden mit Behinderung

Neuer Rechtsratgeber erklärt, was sich bei Volljährigkeit ändert

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. will Menschen mit Behinderung und ihren Angehörigen mit dem neuen Ratgeber einen Überblick darüber geben, was sich für sie mit Erreichen der Volljährigkeit ändert. Behandelt werden unter anderem die Themen rechtliche Betreuung, Wahlrecht und Führerschein, Testament, Krankenversicherung und Grundsicherung, Unterhalt und Kindergeld.
Die Broschüre kann zum Selbstkostenpreis von 3,- Euro (inklusive Porto) bezogen werden. Richten Sie Ihre Bestellungen, gerne auch Mehrfachbestellungen (ab 10 Exemplaren Stck. 0,50 € zzgl. Porto), bitte per Mail an: verlag@bvkm.de
(2011)

 


Vererben zugunsten behinderter Menschen

Das so genannte Behindertentestament gibt Eltern die Möglichkeit, in einer besonderen Weise auch das behinderte Kind wirksam und zu seinem Nutzen erben zu lassen. Die im Mai 2013 aktualisierte Broschüre des Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm) erklärt, welche erbrechtlichen und sozialhilferechtlichen Aspekte bei der Testamentsgestaltung zu beachten sind.

Die Broschüre steht als Download im Internet zur Verfügung unter www.bvkm.de (> Recht und Politik > Rechtsratgeber)

Die gedruckte Version kostet 3 € incl. Versandkosten.
bvkm, Brehmstr. 5-7, 40239 Düsseldorf, E-Mail: verlag@bvkm.de

  


Der Erbfall – Was ist zu tun?

Ratgeber zum Thema Behindertentestament bietet Tipps für Eltern und Geschwister behinderter Menschen

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm) hat eine neue Broschüre erstellt: „Der Erbfall – Was ist zu tun? Aufgaben und Pflichten der Erben, des Testamentsvollstreckers und des rechtlichen Betreuers bei einem Behindertentestament“.
Die Broschüre geht davon aus, dass Eltern zugunsten ihres behinderten Kindes ein Behindertentestament errichtet haben. Mit Versterben des ersten und später des zweiten Elternteils tritt der jeweilige Erbfall ein. Was ist dann zu tun? Welche Aufgaben und Pflichten haben die Erben und die für die Testamentsvollstreckung vorgesehene Person? Zur Beantwortung dieser Fragen möchte der Ratgeber eine erste Hilfe sein.

Mai 2011, 40 Seiten.

Die Broschüre steht als Download im Internet zur Verfügung unter www.bvkm.de (> Recht und Politik > Rechtsratgeber)

Die gedruckte Version kostet 3 € incl. Versandkosten.
bvkm, Brehmstr. 5-7, 40239 Düsseldorf, E-Mail: verlag@bvkm.de

 


BAG SELBSTHILFE – Rechtshandbuch „Die Rechte behinderter Menschen und ihrer Angehörigen“

37. Auflage 2010 (444 Seiten) 

Das von der BAG SELBSTHILFE herausgegebene Rechtshandbuch „Die Rechte behinderter Menschen und ihrer Angehörigen“ liegt in einer neuen Fassung vor.
Die Auflage berücksichtigt den Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Januar 2011. Bereits berücksichtigt wurden die Änderungsgesetze zum SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) und SGB XII (Sozialhilfe) sowie zum SGB V (Gesetzliche Krankenversicherung), und zwar nach dem Stand des Gesetzgebungsverfahrens im Januar 2011.

Der 444 Seiten umfassende Leitfaden richtet sich vorrangig an behinderte und chronisch kranke Menschen und ihre Angehörigen. Er soll als Orientierungshilfe im Alltag dienen und den Menschen die Möglichkeit geben, sich über ihre Rechte zu informieren. In verständlicher Sprache geht das Rechtshandbuch auf sozialrechtliche Fragestellungen ein und dient als kompetenter Ratgeber, wenn Sie auf bürokratische Hürden treffen und sich im Behördendschungel zu verirren drohen.

Das Rechtshandbuch ist kostenlos. Es wird lediglich eine Versandkostenpauschale i.H.v. 4,80 Euro pro Stück berechnet, Staffelpreise auf Anfrage. Es ist über die untenstehende Anschrift zu beziehen.

Die BAG SELBSTHILFE e.V. – Bundesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen – ist die Vereinigung der Selbsthilfeverbände behinderter und chronisch kranker Menschen und ihrer Angehörigen in Deutschland. Sie ist Dachverband von 109 bundesweit tätigen Selbsthilfeorganisationen, 14 Landesarbeitsgemeinschaften und 5 Fachverbänden. Über ihre Mitgliedsverbände sind in der BAG SELBSTHILFE mehr als eine Million Menschen mit körperlichen, seelischen und geistigen sowie Sinnes-Behinderungen und Menschen mit unterschiedlichsten chronischen Erkrankungen zusammengeschlossen.

BAG SELBSTHILFE e.V.      
Kirchfeldstraße 149, 40215 Düsseldorf
Telefon: 0211 31006-0  /  Telefax: 0211 31006-48  /  www.bag-selbsthilfe.de

 


"Kind als Schaden"

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Arzthaftung für den Kindesunterhalt bei unerwünschter Geburt eines gesunden, kranken oder behinderten Kindes

Autorin: Ulrike Riedel

Buchcover

erstellt im Auftrag des Institutes Mensch, Ethik und Wissenschaft (IMEW).
Mabuse-Verlag 2003, 159 Seiten, ISBN 3-935964-13-7
Das Buch kann beim IMEW bestellt werden: Euro 14.90, zuzüglich Euro 1.- für Porto/Verpackung.

Klappentext:
Im Juni 2002 veröffentlichte der Bundesgerichtshof seine Entscheidung zu einem Fall, der in der Öffentlichkeit unter dem Schlagwort "Kind als Schaden" bekannt wurde. Eltern eines Kindes mit Behinderung hatten eine Ärztin auf Schadensersatz verklagt, weil diese die Behinderung nicht erkannt bzw. nicht mitgeteilt hatte, und Recht bekommen. Dieses Urteil hat zu heftiger Kritik von verschiedenen Seiten geführt; es wurde befürchtet, es könne wie die Vorgängerurteile zur Ausufereung der Pränataldiagnostik führen.
Die Autorin hat die höchstrichterliche Rechtsprechung der vergangenen Jahre zur Arzthaftung bei unerwünschter Geburt eines gesunden, kranken oder behinderten Kindes untersucht. Das Buch stellt die Hintergründe der komplexen Materie präzise und auch für Laien verständlich dar und macht deutlich, dass Ärzte keineswegs verpflichtet sind, Paare zur Pränataldiagnostik zu drängen oder sogar zu einem Abbruch der Schwangerschaft zu raten.

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