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Rundfunkbeitrag ab Januar 2013

12. November 2012 / aktualisiert 5. Februar 2013

Inzwischen erheben die Rundfunkanstalten von Pflegeheimbewohnern und Bewohnern bestimmter Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen keine Rundfunkbeiträge mehr, s.u.

Zum 1. Januar 2013 wird anstelle der bisherigen Rundfunkgebühr der Rundfunkbeitrag eingeführt. Menschen mit einer Behinderung, die in einer Einrichtung der stationären Behindertenhilfe oder im Betreuten Wohnen leben und dafür Eingliederungshilfe oder Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Sozialgesetzbuch XII erhalten, können sich von der Zahlungspflicht befreien lassen. Dies gilt auch für Menschen, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten.
Lesen Sie mehr dazu in der pdf-Datei (133 kB) hier zum Download.

(6.12.2012) Nun stellt der bvkm zwei Merkblätter zum Thema zur Verfügung: http://www.bvkm.de/  > Recht und Politik > Rechtsratgeber

(6.12.2012) Inzwischen steht das Antrags-Formular zur Befreiung/Ermäßigung online zur Verfügung -- allerdings nur zum Online-Ausfüllen:
https://service.rundfunkbeitrag.de/anmelden_und_aendern/antrag_auf_befreiung/index_ger.html 
Wenn Sie es auf Papier benötigen, müssen Sie es sich bei Ihrer Gemeinde/Stadt besorgen -- ärgerlicherweise.

(5.2.2013)
Nach zahlreichen Protesten von Pflegeheimbewohnern, die hier nur ein Zimmer oder nur ein Bett in einem Zimmer haben, wo man von einer Wohnung nicht sprechen kann, haben sich die Rundfunkintendanten entschlossen, eine veränderte Auslegung des Staatsvertrages vorzunehmen. Alten- und Pflegeheime und auch manche Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen werden als Gemeinschaftsunterkünfte im Sinne § 3 Abs. 2 Nr. 1 des Staatsvertrages angesehen mit der Folge, dass die Bewohnerinnen und Bewohner nicht über eine Wohnung im Sinne des Staatsvertrages verfügen, also auch keinen Beitrag leisten müssen.
Die letzten Informationen der Rundfunkanstalten nachfolgend zum Download:
# Informationsschreiben von rundfunkbeitrag.de (pdf, 70 kB) 
# Formular ABMELDUNG VOM RUNDFUNKBEITRAG für Bewohner einer Pflegeeinrichtung oder Einrichtung für Menschen mit Behinderung (pdf, 33 kB) 

 


Einstufungen Hilfebedarf

Oktober 2011

Menschen mit Unterstützungsbedarf werden in sogenannte Hilfebedarfsgruppen eingestuft, danach richtet sich die Höhe der Zahlungen der Eingliederungshilfe (§ 75 SGB XII).

HMBW-Verfahren
Verfahren nach Dr. Heidrun Metzler, Eberhard Karls Universität Tübingen
HMBW steht für “Hilfebedarf von Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen“. Unter “Hilfebedarf“ wird der Bedarf an personeller Unterstützung im Sinne pädagogischer, psychosozialer und/oder pflegerischer Hilfestellung verstanden, um die Ziele der Eingliederungshilfe, nämlich
•  Teilhabe am Leben in der Gesellschaft,
•  Förderung einer selbstständigen Lebensführung und die
•  Beseitigung oder Milderung der Behinderung oder ihrer Folgen
zu erreichen.
Die Ermittlung des Hilfebedarfs bezieht sich ausschließlich auf den privaten Lebensbereich, nicht auf Arbeit und Beschäftigung (für diesen Bereich gibt es eigenständige Verfahren).

Kommerzeille Seite zum HMBW-Verfahren:
Ermittlungsbogen zum Online-Ausfüllen mit Erläuterungen der einzelnen Berwertungen: www.hmbw.de 



Unterstützte Kommunikation

Mai 2008
Das bundesweit erste Forschungs- und Beratungszentrum für Unterstützte Kommunikation an der Universität zu Köln wird am 29. Mai 2008 eröffnet. Damit gibt es eine überregionale Anlaufstelle für betroffene Familien, Sprachtherapeuten, Ergotherapeuten, Erzieher, Lehrer und Ärzte, die Menschen mit fehlender Lautsprache fördern, beraten und begleiten.
Weitere Informationen unter www.hf.uni-koeln.de/31510



Sterbebegleitung von Menschen mit Behinderung in Einrichtungen

13. Juni 2006
Neu erschienen ist eine Handreichung des Institutes Mensch, Ethik und Wissenschaft (IMEW) mit diesem Titel. Sie können den vollständigen Text auf der Website des IMEW finden oder dort als Drucksache bestellen.
www.imew.de

Die Handreichung wurde aufgrund einer wissenschaftlichen Untersuchung erstellt und will eine praktische Orientierung für die Sterbebegleitung geben.

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